Zweisimmen - herzlich willkommen
Info aus dem Gemeinderat
Lischerengasse;
Deckbelagsanierung
Die vom Gemeinderat am
18.07.2017 genehmigten Bruttokosten für die Deckbelag-sanierungen in der
Lischerengasse schliessen mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 7‘040.-- ab.
Weggenossenschaft
Zweisimmen – Heimersberg – Neuenberg; Beitrag
An
den Gesamtkosten von Fr. 850‘000.-- hat der Gemeinderat am 01.04.2014 gemäss
Strassen- und Wegreglement einen Gemeindebeitrag von Fr. 135‘000.-- genehmigt.
Der Beitrag schliesst um Fr. 15‘766.-- tiefer ab.
Einbürgerungsgesuch von ausländischen
Staatsangehörigen
- Tifeki-Hamidi Nadije mit Kindern Eliza und
Eron
- Tifeki Liridon mit Kindern Erza und Elton
Nach Prüfung der
eingereichten Unterlagen und erfolgtem Einbürgerungsgespräch mit dem
beauftragten Einbürgerungsausschuss, erteilt der Gemeinderat den Gesuchstellern
Tifeki-Hamidi Nadije mit Kindern Eliza und Eron und Tifeki Liridon mit Kindern
Erza und Elton in erster Stufe die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von
Zweisimmen.
Stiftung Alpenruhe, Saanen; Gemeindebeiträge
Neu- und Umbauprojekt
Das Neu- und Umbauprojekt
der Stiftung Alpenruhe, Saanen wird gemäss Architekten--Berechnungen mit Fr.
24.62 Mio. veranschlagt, nachdem ein vorgängiges Projekt noch Kosten von Fr.
16.2 Mio. ausgewiesen hat. Der Kanton Bern hat die Kosten von Fr. 16.2 Mio.
bewilligt und ist nicht bereit, auf höhere Beiträge einzutreten.
Die Gemeinden im Saanenland
und Obersimmental werden von der Stiftung Alpenruhe ersucht, Gemeindebeiträge
an das Projekt zu genehmigen. Ein diesbezüglicher Vorschlag der Gemeinde Saanen
mutet für die Gemeinden im Obersimmental gesamthaft Fr. 946‘239.-- zu.
Nach Gesprächen unter den
obersimmentalischen Gemeinden ist man einig geworden Gemeindebeiträge in
Aussicht zu stellen, jedoch analog den Beiträgen an das Wohnheim Bergquelle in
Zweisimmen, was für das Obersimmental gesamthaft Fr. 722.900.-- ausmacht.
Der Gemeinderat hat unter
Vorbehalt dass das Projekt zustande kommt und sich die vier obersimmentalischen
Gemeinden mit den abgesprochenen Beiträgen beteiligen einverstanden erklären,
einen Gemeindebeitrag von Fr. 270‘000 genehmigt. Die Kreditvorlage geht zur
Genehmigung an die nächste Gemeindeversammlung.
Sozialdienst Obersimmental; Stellenbesetzung
50%
Auf die ausgeschriebene
Stelle für eine/n Sozialarbeiter/in 50% sind Bewerbungen eingegangen und
Bewerbungsgespräche geführt worden. Der Gemeinderat genehmigt auf Antrag der
Sozialbehörde die Anstellung von Frau Joëlle Meier ab 1. Mai 2018. Infolge
Anpassung einiger Beschäftigungsgrade wird diese Anstellung kostenneutral
ausfallen.
Gefahrenkarte; Überarbeitung Sturzgefahren Zweisimmen
West
Nach Erstellung der
Gefahrenkarte im Jahre 2004 ergeben sich ernstzunehmende Veränderungen in den
Gefahrengebieten (Steinschlag) im Gebiet Zweisimmen West. In Absprache mit der
kantonalen Abteilung Naturgefahren ist das Gebiet durch das Geologenbüro Kellerhals
und Häfeli nach Begehungen vor Ort und neusten Computersimulationen neu
beurteilt worden.
Für die Gemeinde besteht Handlungsbedarf bei
Wohnhäusern, welche sich neu in einer roten Gefahrenzone befinden. Mit
Schutzmassnahmen (Dämme und Netze) sind die betroffenen Gebäude „aus der roten
Zone zu bringen“. Zu treffende Massnahmen mit Kostenberechnungen werden in
Auftrag gegeben.
Baureglement; Ergänzung Art. 18a „Monitoring
Zweitwohnungsanteil“
Für die Entwicklung des
Zweitwohnungsanteils in der Gemeinde wird ein Monitoring gefordert, welches mit
einem neuen Art. 18a im Baureglement festgelegt werden soll. Nach unbenützter
öffentlicher Mitwirkung überweist der Gemeinderat das Geschäft an das Amt für
Gemeinden und Raumordnung zur Vorprüfung.
Steineggstrasse, Rutschsanierung;
Kreditgenehmigung
Am 4. Januar 2018 ist auf
Höhe des Forellensees einen Teil der Kantonsstrasse durch einen Hangrutsch
verschüttet worden. Die ersten Sofortmassnahmen umfassten das Ableiten des
Oberflächenwassers entlang der obenverlaufenden Steineggstrasse in die
Schadensstelle sowie das Räumen der Staatsstrasse.
Zur Vermeidung weiterer Schäden bei entsprechend
starken Niederschlägen, ist die Schadensbehebung nach Rücksprache mit dem
Gemeinderat sofort eingeleitet worden. Der Gemeinderat genehmigt nachträglich
einen Kredit von Fr. 95‘000.-- für die Sicherung der Steineggstrasse, resp. der
Böschung.
Kanalsanierungen 2018; Kreditgenehmigung
Für die im Jahr 2016 mit
Kanalfernsehen untersuchten Abwasserkanäle in den Gebieten Mannried und Loch
Grubenwald liegen die Sanierungsmassnahmen mit Kostenschätzung vor. Für diese
im Rahmen der Generellen Entwässerungsplanung vorgesehenen Massnahmen genehmigt
der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 250‘000.--. Das Geschäft geht zur
Beschlussfassung an die nächste Gemeindeversammlung.
Kurtaxen-Reglement und Reglement über die
Tourismusförderungsabgabe; Änderungen
Im Zusammenhang mit der
Neuausrichtung der Tourismusfinanzierung durch die Gemeinde, sind einige
Anpassungen im Kurtaxen-Reglement sowie im Reglement über die
Tourismusförderungsabgabe vorzunehmen.
Neu werden Kurtaxe und Tourismusförderungsabgabe
direkt durch die Gemeinde bezogen und fliessen als Erträge in die
Spezialfinanzierung Tourismus. Die Arbeiten für Veranlagungen, Inkasso und
Mahnwesen im Zusammenhang mit Kurtaxe und Tourismusförderungsabgabe werden an
Gstaad Saanenland Tourismus ausgelagert.
Die Gelder unterliegen der jährlichen Aufsicht
durch das Rechnungsprüfungsorgan der Gemeinde.
Die entsprechenden Reglementsänderungen werden vom
Gemeinderat unter Vorbehalt des fakultativen Referendums genehmigt. Die
Referendumsauflage erfolgt gemäss separat erfolgter Publikation vom 1. März bis
3. April 2018.
Gemeindeversammlung 11. April 2018,
Traktandenliste
Der Gemeinderat
verabschiedet die Traktandenliste zuhanden der ausserordentlichen
Gemeindeversammlung vom 11. April 2018.
Traktanden:
- Genehmigung jährlich
wiederkehrende Gemeindebeiträge:
A. Gstaad Saanenland Tourismus, Inkasso Tourismusförderungsabgabe
und Kurtaxe Kredit Fr. 25‘000.00
B. Compagnie du Chemin de Fer Montreux Berner Oberland MOB,
Führung Info-Point Bahnhof Zweisimmen, Kredit Fr. 120‘000.00
C. Gstaad Marketing GmbH, Tourismus-Marketing, Kredit Fr. 200‘000.00 - Stiftung Alpenruhe, Saanen,
Gemeindebeitrag an Neu- und Umbauprojekt;
Kredit Fr. 270‘000.00 - Kanalsanierungen 2018; Kredit Fr. 250‘000.00
- Verschiedenes
Die Stimmbürger/innen werden eine Woche vor der Versammlung mit einer ausführlichen Botschaft über die Versammlungsgeschäfte informiert.